Autobahn-Tempolimit wird wohl gestrichen

ABKOMMEN BEI KOALITIONS-SONDIERUNG

FDP, SPD und Grüne haben sich bei ihren Nachforschungen auf ein gemeinsames Papier geeinigt. Darin ist kein generelles Autobahn-Tempolimit enthalten.

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Es ist höchstwahrscheinlich, dass in Zukunft eine Ampel-Koalition aus Grünen, FDP und SPD in Deutschland regiert. Die Parteien haben sich bei ihren Sondierungsgesprächen auf ein zwölfseitiges Abschlusspapier geeinigt, auf dessen Basis nun konkrete Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Diese sollen in naher Zukunft starten, kündigten die designierten Regierungsparteien an. Möglicherweise könnte es kommenden Dienstag  schon soweit sein.

FDP setzt sich durch

In diesem Sondierungspapier fehlt ein generelles Tempolimit für deutsche Autobahnen. Im Wahlkampf setzten sich die SPD sowie auch die Grünen für eine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf den Fernstraßen ein. Beide Parteien sind der Meinung, dass das Tempolimit sowohl als Steuerungsmittel in Sachen Klimaschutz, als auch als Instrument, die Verkehrssicherheit zu erhöhen von Nutzen ist. Die FDP war dagegen und hat sich in dieser Angelegenheit offensichtlich durchsetzen können.

Nun ist abzuwarten, ob die angestrebte Regierungskoalition womöglich an dieser Angelegenheit scheitern könnte. Denn das gemeinsame Papier der Parteien muss noch den Gremien vorgelegt werden, bevor in die Koalitionsverhandlungen eingestiegen werden kann. Vor allem bei den Grünen ist Gegenwehr gegen die Streichung des Tempolimits zu erwarten. Laut Medienberichten muss das Papier innerhalb der Partei eventuell bei einem kleinen Parteitag am Wochenende und auch bei einem Mitgliederentscheid befürwortet  werden.

Quelle:  auto-motor-und-sport.de

Autorin: Sophie Pixis

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